15.02.2013

Lüg mir die Antwort


Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Wahrnehmung der staatlichen Aufsicht über die GEMA" vom 17. Dezember 2012 
- Bundestagsdrucksache 17/11937 -

Frage 21: Trifft es zu, dass im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit der GEMA, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschäftigt werden, die in sozialen Netzwerken und Foren unter Pseudonym GEMA-freundliche Kommentare schreiben, ohne sich als GEMA-Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu erkennen zu geben?

Antwort: Nach Angaben der GEMA gegenüber dem DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt) schreiben deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in sozialen Netzwerken und Foren keine Beiträge unter Pseudonymen, ohne sich als GEMA-Mitarbeiter erkennen zu geben. Dem DPMA liegen keine gegenteiligen Anhaltspunkte vor.

Ingrid Remmers - Die GEMA ist unbeliebt. Die GEMA ist Gegenstand von zahlreichen Beschwerden, Petitionen und Klagen. Auch bei Kulturschaffenden, deren Interessen sie ja eigentlich vertreten soll, hat sie einen schweren Stand. Weil das Thema wiederholt bei uns im Petitionsausschuss des Bundestages landete, habe ich versucht, mit einer „Kleinen Anfrage“ etwas Licht ins Dunkel zu bringen.
Das Ergebnis ist ernüchternd.  Mehr hierzu lesen…