tagesschau.de
Die Große Koalition hatte sich auf die Einrichtung eines Internet-Ausschusses geeinigt, um die Zuständigkeiten beim Thema zu bündeln. Nun wurde der Plan zumindest vorerst gestoppt. Mehr…
Bild: © Frank Hoppmann
Zitat: "Ich habe bereits lange vor meinem Ausscheiden aus meinem Amt darauf hingewiesen, dass ich den Datenschutz und die Informationsfreiheit für zu wichtig halte, um ihn den amtlichen Datenschützern zu überlassen. Heute gilt mehr denn je: Grundrechte fallen nicht vom Himmel und sie werden nicht von einer gnädigen Herrschaft gewährt – sie müssen erkämpft und verteidigt werden. Dabei kommt der vielbeschworenen „Zivilgesellschaft“ entscheidende Bedeutung zu." PETER SCHAAR. Der Blog.
