30.11.2013
Im besten Sinne bürgerlich
Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hat den Grünen in seinem Bundesland „gewaltige Veränderungen“ attestiert. faz.net
TRI-Screenshot / Foto: © dpa
Über einen dritten Kabinettsposten für die mit elf Prozent der Wählerstimmen ziemlich schwach auf der Brust daherkommenden Grünen nachzudenken, trauen sich nur die ganz Mutigen. fnp.de
Noch mehr Quatsch
Sigmar Gabriels norwegisches Märchen über die Vorratdatenspeicherung netzpolitik.org
Zitat: “Und wir haben, wenn sie an Norwegen denken, durch die dortige Vorratsdatenspeicherung, wusste man sehr schnell wer in Oslo der Mörder war, ob er Leute dabei hatte. Das hat sehr geholfen.”
Eine Vorratsdatenspeicherung gab es in Norwegen zu diesem Zeitpunkt aber nicht. Mehr dazu bei SPD-Netzpolitik lesen.
Gabriel spielt mit der Angst der Bürger ZEIT ONLINE
Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) erwartet von der geplanten Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung greifbare Erfolge bei der Kriminalitätsbekämpfung. handelsblatt.com
Gabriel spielt mit der Angst der Bürger ZEIT ONLINE
Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) erwartet von der geplanten Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung greifbare Erfolge bei der Kriminalitätsbekämpfung. handelsblatt.com
29.11.2013
Gute Unterhaltung
"Verschiedene Medien, SPD-Anhänger sowieso, und auch Anwaltskollegen empören sich gerade darüber, dass eine Journalistin namens Marietta Slomka ihre Arbeit macht." Internet-Law
TRI-Screenshot / © ZDF
"Ist der SPD-Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertrag demokratiefeindlich? Beschädigt er das freie Mandat der Bundestagsabgeordneten?
"Ist der SPD-Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertrag demokratiefeindlich? Beschädigt er das freie Mandat der Bundestagsabgeordneten?
SPD-Chef Gabriel fand diese Fragen gestern im Tagesthemen-Interview derartig abartig, dass er Marietta Slomka fast den Gefallen getan hätte, komplett die Fassung zu verlieren." Verfassungsblog
28.11.2013
Das WIR entscheidet
© titanic-magazin.de
Die SPD-Basis hat es nun in der Hand, ob der Koalitionsvertrag mit der Union zustande kommt. Eine solche Abstimmung gab es noch nie bei einer Regierungsbildung. Entsprechend groß sind die juristischen Vorbehalte. handelsblatt.com
27.11.2013
GroKo
Der Koalitionsvertrag von Union und SPD erntet in der Presse viel Kritik. Trotzdem hoffen die Kommentatoren auf bessere Regierungsjahre als unter Schwarz-Gelb. sueddeutsche.de
Schwarz-Rote-Pest
Die Anti-NSA-Sprüche der SPD im Wahlkampf waren Nebelkerzen. taz.de
Koalitionsvertrag 2013-2017 pdf
Ohne Wenn und Aber
BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN
VERLÄSSLICH UND KLAR FÜR DEN WECHSEL IN HESSEN
Vor der Wahl warb die Partei noch lauthals mit dieser Schlagzeile um Stimmen: “Wer Linkspartei oder Piraten wählt, wacht mit Bouffier auf!” Und jetzt? Ein wahres Lehrstück in Sachen politischer Konsequenz. Quelle: Extra 3 BlogTRI-Screenshot
„Wer Linkspartei oder Piraten wählt, wacht mit Volker Bouffier als Ministerpräsident auf. Der Wechsel braucht klare Verhältnisse und eine eindeutige Mehrheit für Rot-Grün. Deshalb bitten wir die Wählerinnen und Wähler, alle Stimmen auf den Wechsel zu konzentrieren und keine Stimme zu verschenken. Es könnten die Stimmen sein, die am Ende für den Wechsel fehlen und Volker Bouffier und seine schwarz-gelbe Truppe im Amt halten. Wir werden in den nächsten Tagen erleben, wie Schwarz-Gelb alles tun wird, um die Linkspartei interessant zu machen. Für einen eventuellen taktischen Vorteil werden CDU und FDP es einmal mehr mit ihren angeblichen Grundüberzeugungen nicht so genau nehmen.” www.gruene-hessen.de
26.11.2013
Ohne Gewähr
"Kultur ist keine Subvention, sondern eine Investition in unsere Zukunft. Einsparungen in Kulturhaushalten sind nicht geeignet, Haushalte zu sanieren." (S.122) GrünDigital
TRI, 17.04.2013 Das Land tut nichts für uns
TRI, 10.02.2013 Schöne Worte statt Taten
25.11.2013
Größenwahn
Die NSA will Gesetze, die ihnen alles erlauben, was sie können. Es ist aber die Aufgabe der Politik und nicht der Geheimdienste, zu definieren, wie eine Gesellschaft aussehen soll. DIE ZEIT
Der Vierjahresplan der NSA HIER
23.11.2013
Große-Frust-Koalition
sprengsatz
Alles Fehlanzeige. Kein Programm, das in die Zukunft weist. Es geht weiter mit einer Gesellschaft, die auf Kosten der jüngeren Generation lebt. Mehr…
Süddeutsche.de
Mit zunehmender Dauer der Verhandlungen über eine Regierungsbildung schwindet einer Umfrage zufolge die Zustimmung der Deutschen für eine große Koalition. Mehr…
Fragen über Fragen
Zitat: "Was würde eigentlich passieren, wenn man den Menschen, die aus Gewohnheit oder Langerweile noch Fernsehen schauen, nur wunderbare Formate liefern würde? Physiksendungen, Transhumanismussendungen, Geschichtsprogramme, Atonale Musik, so ein Zeug. Würden die Zuschauer verzweifelt anfangen zu lesen? Würden sie weiter schauen? Würde ein Krieg beginnen?"
Alles scheint friedlich nebeneinander zu existieren, alles entwickelt sich weiter, nur das Fernsehen bleibt blöd. Eine Kolumne von Sibylle Berg
Keine Wendemöglichkeit
"Wir werden prüfen, ob große Erzeuger von Strom aus erneuerbaren Energien einen Grundlastanteil ihrer Maximaleinspeisung garantieren müssen, um so einen Beitrag zur Versorgungssicherheit zu leisten."
Es ist nur ein Satz im Koalitionsvertrag, aber er könnte das Ende der Energiewende bedeuten. zeit.de
Die Pläne von Union und SPD würden die Energiewende auf Eis legen. Besonders die Bioenergiefirmen sehen sich in ihrer Existenz bedroht und beklagen die Besitzstandswahrung bei den fossilen Energien. klimaretter.info
22.11.2013
"Rowdytum" und "Piraterie"
Seegerichtshof ordnet Freilassung der Arctic 30 an
"Der Internationale Seegerichtshof (ISGH) in Hamburg hat am Freitag Russland dazu aufgefordert, die festgesetzten Arctic 30 freizulassen und das Greenpeace-Schiff Arctic Sunrise freizugeben. Die Niederlande sollen dafür mit einer Banksicherheit in Höhe von 3,6 Millionen Euro für die seit über sechzig Tagen in Russland festgesetzten Aktivisten bürgen - solange ein Schiedsverfahren in der Schwebe ist." GREENPEACE
20.11.2013
Wir laufen nicht davon
Katharina Nocun verabschiedet sich
Die politische Geschäftsführerin der Piraten kündigt ihren Rückzug an. Nocun kann sich die unbezahlte Arbeit nicht leisten. Quelle: taz.de
The Research Institute
Seine Ideen als freie Musiker zu verwirklichen, muss man sich aber auch erst mal leisten können.The Research Institute ist ein unabhängiges, genreübergreifendes, experimentelles Studioprojekt der Musiker Michael Pabst und Matthias Bornemann aus Nordrhein-Westfalen.
Blaues Gold
Nestlé und das Flaschenwasser
Der Schweizer Konzern Nestlé steht an der Spitze des weltweiten Marktes für Flaschenwasser. Mit der Marke „Pure Life“ ist das Unternehmen in Entwicklungsländern sehr erfolgreich. GeoZeit recherchierte die Erfolgsgeschichte des Tafelwassers „Pure Life“ und fand dabei Erstaunliches heraus. HIER
Nestlé hat Wassernutzungsrechte erworben und lässt Fabriken bewachen und einzäunen! netzfrauen.org
19.11.2013
Kommt mit seinen Gaben
LobbyControl
Die Großspenden an die Parteien reißen nicht ab. Heute wurde bekannt, dass SPD und CDU Großspenden vom Chemie- und Energiekonzern Evonik erhielten. Der Zeitpunkt der Spenden ist auch deswegen brisant, weil in den Koalitionsgesprächen gerade wichtige Weichen in der Energiepolitik gestellt werden. Mehr…
Neue Großspenden von Evonik an CDU und SPD: LobbyControl fordert Schranken für Parteispenden PDF
Eine Übersicht über die Affären von 2009 bis 2013 und über die Transparenzblockade von Union und FDP bietet der Lobbyreport 2013.
17.11.2013
Geheimer Krieg
"Die SZ zeigt mit ihrer Artikelserie die schmutzige und gefährliche Seite der Tätigkeit von Geheimdiensten auf und das ist ein Thema, über das in der Vergangenheit leider viel zu wenig berichtet wurde." Quelle: Internet-Law
Eine Serie der Süddeutschen Zeitung und des NDR
In gemeinsamen investigativen Recherchen haben der Norddeutsche Rundfunk (NDR) und die "Süddeutsche Zeitung" aufgedeckt, wie amerikanische Militär- und Nachrichtendienst-Einheiten in Deutschland ein Drohnenprogramm aufgesetzt und Spionage betrieben haben. Damit steht fest: Folter, Entführung und Kampfdrohnen-Einsätze wurden auch auf dem Gebiet der Bundesrepublik organisiert. Quelle: DasErste.de
16.11.2013
15.11.2013
War einmal ein Revoluzzer
Bereits gestern hat SPIEGEL ONLINE berichtet:
Kulturschaffende warnen vor Großer Koalition
Unter den Unterzeichnern: Konstantin Wecker…
Am 22.02.2013 veröffentlicht die Berliner Zeitung ein Gespräch, das Birgit Walter mit Konstantin Wecker geführt hat. Zitat daraus:
BZ: Als im Juni in Deutschland gegen die ruinösen Methoden der Urheberschutzgesellschaft protestiert wurde, waren Sie nicht mit auf der Straße. Da haben Sie sich in den Aufsichtsrat der Gema wählen lassen. In den Aufsichtsrat eines der zweifelhaftesten..Vereine.
KW: Ach, aber Youtube und Google sind nicht zweifelhaft, nein? Das sind menschenrettende Organisationen, oder was? Die Gema ist die letzte Instanz, die uns Autoren schützt. Was soll zweifelhaft sein an der Gema?
BZ: Ihre Struktur, ihr Verteilerschlüssel, vollkommen undemokratisch. Die 3400 Großverdiener unter den 65.000 Mitgliedern entscheiden über die Verteilung der Gelder. Darum fließen 65 Prozent der Einnahmen an 5 Prozent der Urheber. Und Spitzenverdiener wie Sie bekommen überdies noch eine Rente.
Foto: © GEMA
BZ: Als im Juni in Deutschland gegen die ruinösen Methoden der Urheberschutzgesellschaft protestiert wurde, waren Sie nicht mit auf der Straße. Da haben Sie sich in den Aufsichtsrat der Gema wählen lassen. In den Aufsichtsrat eines der zweifelhaftesten..Vereine.
KW: Ach, aber Youtube und Google sind nicht zweifelhaft, nein? Das sind menschenrettende Organisationen, oder was? Die Gema ist die letzte Instanz, die uns Autoren schützt. Was soll zweifelhaft sein an der Gema?
BZ: Ihre Struktur, ihr Verteilerschlüssel, vollkommen undemokratisch. Die 3400 Großverdiener unter den 65.000 Mitgliedern entscheiden über die Verteilung der Gelder. Darum fließen 65 Prozent der Einnahmen an 5 Prozent der Urheber. Und Spitzenverdiener wie Sie bekommen überdies noch eine Rente.
Foto: © GEMA
Space Night 2.0
Der Relaunch der Space Night geht in die heiße Phase. Im November werden neue Folgen der Kultserie auf Sendung gehen - mit spektakulären HD-Bildern aus dem All und mit Creative-Commons-Musik aus der Web-Community.
Ziel ist es, die wohl erste deutsche TV-Serie auf den Bildschirm zu bringen, deren Musik ausschließlich in der Web-Community entsteht. Ein einmaliges Vorhaben, das nur mit der Unterstützung der CC-Künstler funktionieren kann.
Text und Foto: © BAYERISCHES FERNSEHEN
13.11.2013
Am Ende des Regenbogens…
Von Donnerstag an zeigt Yahoo nun wöchentlich gefälschte Nachrichten unter dem Namen "Postillon24".
Artikel des Postillons gehören zu den meistgeteilten im deutschsprachigen Internet. HIER und HIER
Text-Quelle: © Süddeutsche.de Bild: TRI-Screenshot
12.11.2013
Schnauze, ihr Ahnungslosen
Sascha Lobo
Die digitale Totalüberwachung verfolgt ein Ziel: den Kontrollstaat, in dem nicht Bürger den Staat kontrollieren, sondern umgekehrt. Mehr…
TRI, 28.07.2013 Wenn alles unter Kontrolle ist
10.11.2013
Er kann's nicht lassen
"Als der Siegtreffer der "Wölfe" auf der Anzeigetafel der Allianz Arena eingeblendet wurde, sprang Hoeneß als einziger auf der VIP-Tribüne auf, ballte die Faust und erzählte hinterher, dass er eine Wette laufen gehabt hätte." Quelle: sport1.de
09.11.2013
Wohltäter der Menschheit
WirtschaftsWoche Online Schlagzeilen
Die Ermittlungen im Fall des Wechsels des ehemaligen Staatsministers Eckart von Klaeden zu Daimler weiten sich aus. Mehr…
Grafik: © verquer.org
"Der umstrittene Wechsel des bisherigen Kanzleramts-Staatsministers Eckart von Klaeden zu Daimler hat für den Autobauer ein juristisches Nachspiel." Quelle: Handelsblatt
LobbyControl: Höchste Zeit für Regeln für Seitenwechsler HIER
08.11.2013
The NSA Time Tunnel
heise online News
Was bisher geschah: Zeitleiste zum NSA-Überwachungsskandal HIER
Zitat: "Vor mehr als 5 Monaten haben Zeitungen zu enthüllen begonnen, wie allumfassend die US-amerikanische National Security Agency (NSA) und andere westliche Geheimdienste die weltweite Kommunikation überwachen… Seit Beginn der Enthüllungen berichten heise online und c't ausführlich über die Enthüllungen und deren Bedeutung. Diese Zeitleiste gibt einen Überblick." Quelle: heise online
07.11.2013
The Dutch against Plasterk
netzpolitik.org
Niederländer verklagen ihre Regierung wegen NSA-Kooperation HIER
Jeroen van Beek:
“It seems that the Netherlands ‘shopped around’ at foreign governments for data it cannot acquire here legally. Nobody seems to be accountable for or is transparent about what exactly happens in the Netherlands. The court must critically examine this.”
Quelle: bureaubrandeis.com
Gut fürs Gehirn
Videospielen vergrößert Hirnbereiche, die für räumliche Orientierung, Gedächtnisbildung, strategisches Denken sowie Feinmotorik bedeutsam sind. Quelle: MAX-PLANCK-GESELLSCHAFT
06.11.2013
Glück im Unglück?
taz.de
Eine Expertenkommission zieht eine vernichtende Bilanz über die Haasenburg-Heime. Mehr…
draußen!
Nachbarn flyern gegen neue Redaktionsräume einer Obdachlosen-Zeitschrift in Münster Mehr…
Zitat: "Wir haben soviel Shice um die Ohren: NSU, NSA, vor den Grenzen Europas sterbende Flüchtlinge, Arme, die immer ärmer werden, 15-jährige Schüler, die von der Arbeitsagentur dazu genötigt werden, ihre Schule abzubrechen, um kein ALG 2 mehr zu beziehen und und und. Und wem haut man auf den Kopf? Den ganz armen Schweinen."
Text-Quelle: Das Kraftfuttermischwerk
draußen! Straßenmagazin für Münster und das Münsterland HIER
05.11.2013
In the heart of Berlin
SPIEGEL ONLINE
Neue Vorwürfe in der Abhöraffäre belasten das Verhältnis zwischen Berlin und London HIER
04.11.2013
Heraus aus der SPD
Foto: TRI Screenshot
ZEIT ONLINE - Yasmina Banaszczuk engagierte sich in der SPD, machte Straßenwahlkampf, brachte Netz- und Partizipationsthemen voran. Dann aber passierte etwas. Hier erklärt sie sich
TRI, 19.10.2013 "Weiter so" für 8,50 Euro
TRI, 19.10.2013 "Weiter so" für 8,50 Euro
Aus Versehen geschmacklos
Bad Klosterlausnitz - Dem Sauna-Wellnesspark "Kristall" im thüringischen Bad Klosterlausnitz ist offenbar ein Wortspiel mit seinem Namen gründlich daneben gegangen: Der Veranstalter warb auf seiner Internetseite für die "lange romantische Kristall-Nacht" - ausgerechnet am 9. November. Quelle: SPIEGEL ONLINE
Mehr Überwachung wagen
Zitat: "Wenn die Tatsache, dass Geheimdienste unsere Demokratie gefährden, nicht zügig in das öffentliche Bewusstsein vordringt, dann wird es der freiheitlich-demokratische Rechtsstaat nicht nur, aber auch, hierzulande in Zukunft nicht leicht haben, sich zu behaupten. Dass konservative Politiker in Deutschland beispielsweise die Internetüberwachung noch ausweiten wollen, kann man aktuell bei Heise nachlesen." Quelle: Internet-Law
heise online News
CDU und CSU drängen im Rahmen der Koalitionsverhandlungen mit der SPD in der Arbeitsgruppe Inneres auf eine deutliche Verschärfung und Ausweitung der Internetüberwachung. Mehr…
03.11.2013
Fukushima bleibt unbewohnbar
SPIEGEL ONLINE
"Ihr könnt dort nicht mehr leben" HIER© REUTERS
ZEIT ONLINE
Gebiet um Fukushima bleibt unbewohnbar HIER
© REUTERS
DIE WELT
150.000 Menschen mussten wegen der Atomkatastrophe von Fukushima ihr Zuhause verlassen. Jetzt hat die japanische Regierung angedeutet, dass sie wohl nie wieder zurückkehren dürfen. Mehr…
01.11.2013
Liberaler Antikommunist
ZEIT ONLINE
Hans-Peter Friedrich wollte nie Innenminister werden, entsprechend hat er auch seine Arbeit gemacht. Mehr…
Zitat: "Friedrich kommt aus Naila, einer Kleinstadt an der damaligen Zonengrenze, aus "Bayerisch Sibirien". Mit seiner protestantischen Familie ist er sonntags immer durchs Höllental gewandert, bis man an die innerdeutsche Grenze kam, da war dann "die Welt zu Ende", wie er sagt. Einmal ist hinter dem Haus eine Familie aus der DDR mit einem selbst gebastelten Ballon gelandet. Der junge Friedrich wurde überzeugter Antikommunist, einer von der liberalen Sorte."
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