Sternenhimmel

Wegen besonderer Verdienste in den 80ern erhält NDW-Ikone Hubert Kah auch heute noch etwa 50.000 Euro pro Jahr von der GEMA!?

Quelle: bild.de

Privatkonzerte

Sogenannte Wohnzimmerkonzerte sind kostenlos und die Gastgeber zahlen lediglich etwa 22 Euro GEMA-Gebühren?!

Quelle: Pforzheimer Zeitung

Maximaler Profit

Viele Fotografen haben ihre Bilder unter eine CC-Lizenz gestellt und gleichzeitig Yahoo damit ungewollt eine kostenlose Lizenz zum Drucken der Bilder erteilt.

Die Einnahmen verbleiben so zu 100% beim Konzern!

Quelle: ZEIT ONLINE

update: (20.12.2014) Flickr Wall Art nutzt keine CC-Bilder mehr

Den Egoismus über Bord werfen

"Ein bedingungsloses Grundeinkommen bedeutet einen gewaltigen gesellschaftlichen Umbruch, es bedeutet den Abschied von gewachsenen Strukturen und Weltbildern."

Die Piratenpartei NRW will stärker für einen Umbau der Sozialsysteme eintreten und macht sich für ein bedingungsloses Grundeinkommen stark. Mehr dazu lesen

Krisengewinner

Warum das mit der Piratenpartei nichts werden konnte, erklären uns jetzt Christopher Lauer und Sascha Lobo, die dazu ein Buch geschrieben haben.

Die Frankfurter Allgemeine führte ein Interview mit beiden

Das waren noch Zeiten

So spähte der BND den
Verlag Axel Springer aus  Bei SPON mehr dazu lesen

Warum Scheiße fressen?

Fast jeden Tag stirbt eine Bäckerei!

Wo wird noch richtig gebacken? Das hatte ZEIT ONLINE seine Leser gefragt und HIER jetzt eine interaktive Karte erstellt, wo gutes altes Handwerk noch zu finden ist.

Quelle: ZEIT ONLINE

Wer doof ist macht Musik

Die GEMA bekommt mehr als die Musiker!

Und keiner regt sich darüber auf, wenn für eine Veranstaltung in Weil am Rhein mit 7.000 Euro bereits mehr Gebühren an die GEMA fließen können, als Gagen an die Musiker gezahlt werden müssen.

Quelle: Badische Zeitung

Endlich eine klare Ansage

Auch Haus & Grund Schleswig-Holstein kritisiert jetzt "die Vorgehensweise der Gema, um Gebühren von Vermietern von Ferienwohnungen einzutreiben".

"Hier wird versucht, Vermieter massiv unter Druck zu setzen, indem ihnen fortwährend Vertragsangebote und Mahnungen übersandt werden."

Den Vermietern von Ferienwohnungen wird dringend geraten, mit der GEMA keine Verträge abzuschließen und auch keine Zahlungen vorzunehmen.

"Notfalls werden wir selbst einen Musterprozess gegen die Gema führen", lautet die klare Ansage an die Verwertungsgesellschaft.

Info: Haus & Grund Schleswig-Holstein vertritt die Interessen von mehr als 65.000 Mitgliedern in 92 Ortsvereinen in Schleswig-Holstein.

Quelle: hier-luebeck.de

Trick 17

Der Tourismusverband Schleswig-Holstein (TVSH) kritisiert die "seltsamen Kontrollmethoden" mit denen sich die GEMA Zugang zu Ferienwohnungen verschafft.

Denn auch für Fernsehgeräte und Radioapparate in Ferienwohnungen ist nach Meinung der GEMA eine Gebühr zu entrichten.

"Um herauszufinden, ob es sich bei einer Immobilie um eine Ferienwohnung handele, schlichen Prüfer in Vorgärten herum, schauten durch Fenster in Wohnungen" und "telefonisch tarnten sich Gema-Beauftragte als angebliche Feriengäste, um zu ermitteln, ob eine Wohnung der Vermietung dient."

Quelle: Lübecker Nachrichten

Wenn der Kunde nicht zahlt

Eine Nachzahlung von jeweils 305 Euro hatte die GEMA von zwei Gilchinger Geschäftsleuten gefordert!

Aber diese hatten sich geweigert, auch nur einen Cent zu zahlen.

Und jetzt stehen nur noch Forderungen von 10 bis 11 Euro im Raum, wie eine GEMA-Sprecherin auf Anfrage dazu mitgeteilt hat?

Offenbar wird versucht, die Geschäftsleute so zu einer Zahlung zu bewegen, damit diese Angelegenheit für die GEMA zu einem guten Ende kommt. Denn was wären die Alternativen?

Quelle: merkur-online

Knapp ein Jahr im Amt

Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz Andrea Voßhoff (CDU) ist fast ein Jahr im Amt und wir haben bislang nicht viel von Ihr gehört.

"Als Ende vergangenen Jahres die Meldung die Runde machte, dass Andrea Voßhoff das Amt angetragen worden war, meldet sich der Datenschutzexperte und grüne Europaparlamentarier Jan Philipp Albrecht per Twitter zu Wort und sprach aus, was viele dachten: „Wenn Voßhoff Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit wird, kommt das einer Abschaffung gleich!“ Er hat leider recht behalten."

Quelle: Frankfurter Allgemeine

Digitale Strategien

Verjüngungskur für das öffentlich-rechtliche Fernsehen?

"Die Zielgruppe der 14- bis 29-Jährigen werde bisher vernachlässigt und da nahezu jeder, also auch der Großteil dieser Zielgruppe den Rundfunkbeitrag zahle, solle auch ein passendes Angebot für die “Jugend” geschaffen werden."

Mehr dazu lesen: Fakultät Medien der Hochschule Mittweida

Wenn Bilder lügen könnten

"Das Fernsehen als volkspädagogische Anstalt", schreibt Georg Diez in seiner Kolumne bei SPON, "soll die Welt nicht zeigen, wie sie ist, sondern wie sie sein sollte" und die ARD Tagesschau beherrsch dieses Spiel inzwischen geradezu meisterhaft.

Ja zum Rundfunkbeitrag

Der neue Rundfunkbeitrag verstößt nicht gegen das Grundgesetz und muss gezahlt werden.

So sieht es jetzt auch das Verwaltungsgericht Hannover und "weist mit am 24.10.2014 verkündeten Urteilen die am 22.10.2014 öffentlich verhandelten Klagen von zehn Wohnungsinhabern und vier Unternehmen ab."

Quelle: Pressemitteilung VG Hannover


TRI-Info: Zu gleichlautenden Urteilen haben wir HIER berichtet

Ein Bayer für Berlin

Der Musiker Bruno Kramm wurde mit 65 Prozent der Stimmen zum neuen Vorsitzenden der Berliner Piratenpartei gewählt.

Quelle: Berliner Morgenpost

Faschos

Nicht nur der BND will alles wissen.

In Dortmund will es "Die Rechte" offenbar auch:

"Um einen angemessenen Umgang mit allen Religionen zu finden, ist es notwendig, deren Bedeutung für unsere Stadt herauszufinden. Für unsere politische Arbeit ist daher die Zahl der in Dortmund lebenden Menschen jüdischen Glaubens relevant."

Quelle: ZEIT ONLINE und Ruhrbarone

Genug ist nicht genug

Die GEMA will "den Tarif für Veranstaltungen mit bis zu 2000 Besuchern zukünftig jährlich sukzessiv von aktuell 5% bis 2019 auf 7,2% des Umsatzes - mithin um insgesamt über 40% - anheben".

Am 04. November haben die Mitglieder des BdV (Bundesverband der Veranstaltungswirtschaft) "einstimmig für eine gerichtliche Überprüfung dieser neuen Forderungen der GEMA" votiert.

Schließlich hat es erst vor vier Jahren eine drastische Tariferhöhung gegeben und die GEMA möchte es doch bitte dabei belassen.

Denn andernfalls "sollen nicht nur die neuen Forderungen sondern das gesamte aktuelle Tarifkonzept erneut auf den Prüfstand gestellt werden".

Quelle: BdV Pressemitteilung

Errare humanum est?

Ein aktueller Kommentar von Kai Biermann bei ZEIT ONLINE zur Rechtsauffassung des BND mag ja durchaus gelungen sein, aber die dafür gewählte Überschrift "Die Anarchos vom BND" ist es sicherlich nicht.

Privatgebiet

Bereits am 13.06.2014 hat das Oberlandesgericht Köln ein Urteil des LG Köln vom 20.11.2013 bestätigt:

Demnach muss ein Ferienhauspark keine GEMA-Gebühren zahlen.

Die Richter sehen "keine Verletzung der Senderechte, wenn in einer privat vermieteten Ferienwohnung ein Empfängergerät genutzt wird. Im Gegensatz zu Hotels, Pensionen und anderen gewerblich geführten Beherbergungsbetrieben bedeutet für das OLG Köln die Vermietung einer einzelnen Ferienwohnung lediglich die „Vermietung eines Wohnraumes.“ Deshalb ergibt sich daraus auch keine Verletzung von Urheberrechten, wenn Musik via einer Verteileranlage gesendet und gehört wird."

Quelle: jurablogs

Mehr als 30.000.000 Songs

Jetzt steigt auch Youtube ins Musik-Streaming-Geschäft ein. "Mit den großen Musikkonzernen, die mehr als 90 Prozent des Marktes kontrollieren" war man sich schon frühzeitig einig.

Und die Independent-Firmen sollen nun auch ein kleines Stück vom großen Kuchen bekommen.

Quelle: sueddeutsche.de

Lehrer an der Macht

Was für ein Auftritt von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel.

Bei Springers "DIE WELT" ist man begeistert und zeigt zudem auch noch ein Video seiner Abrechnung mit Greenpeace in voller Länge.

Jammern auf hohem Niveau

Die Sängerin Taylor Swift wirft dem Streamingdienst Spotify vor, "den Musikern zu wenig Geld" zu zahlen.

Etwa 6.000.000 US-Dollar hat Spotify allein für dieses Jahr bereits an die Sängerin ausgeschüttet.

Quelle: heise online

Glaskinn

Die Deutschen Wirtschafts Nachrichten können Kritik wohl satt austeilen aber offenbar schlecht einstecken.

Für was wird denn jetzt NETZPOLITIK.ORG von denen eigentlich abgemahnt? Das ist doch lächerlich!

Spontanes Singen

Immer mehr Veranstalter verzichten darauf, Musikgruppen zu engagieren, "um so den GEMA-Gebühren zu entgehen" und vertrauen lieber darauf, "dass fröhliche Menschen" ganz "spontan ein paar Lieder" anstimmen werden.

Sollte das gemeinsame Singen aber "nicht spontan und aus der Dynamik der Veranstaltung heraus, sondern geplant stattfinden, ist die Aufführung vergütungspflichtig" und das wird dann richtig teuer.

Quelle: Rheinische Post und taz

11 Uhr 11

Auch der Karneval spült der GEMA jetzt wieder Geld in die Kasse.

"Konkret heißt das zum Beispiel: ein kleiner, ländlicher Verein, der eine Veranstaltung in einem Saal mit 300 Plätzen ausrichtet, muss zwischen 70 und 100 Euro für die Musik zahlen."

Und damit die Gebühren-Berechnung auch reibungslos klappt, hat der Karnevalsverband Rhein-Erft alle Vereine schon mal vorab darüber informiert, wie "die Formulare für die GEMA" richtig auszufüllen sind.

Quelle: Radio Erft

Bayerische Experten

Wer "nie als bürgerrechtsfreundlich aufgefallen" ist und "regelmäßig die Überwachungs- und Eingriffsbefugnisse der Strafverfolgungs- und Sicherheitsbehörden eher weit ausgelegt" hat, kann mit der Wahl zum Richter am BGH belohnt werden.

"Es ist wichtig, dass im höchsten deutschen Zivil- und Strafgericht auch bayerische Experten mit ihrem Können und ihren Erfahrungen vertreten sind. Mit Wolfgang Bär entsendet die bayerische Justiz einen exzellenten und hoch engagierten Juristen nach Karlsruhe."

Quelle: INTERNET-LAW und Bayerisches Statsministerium der Justiz

Und wieder was gelernt

Auf die Frage "Kommt von Ihnen, der Sie so sehr mit dem Thema der Bespitzelung durch die Stasi konfrontiert gewesen sind, auch etwas zur NSA?" gibt Wolf Biermann im Interview mit der nmz folgende Antwort:

"Das berührt mich überhaupt gar nicht. Ich halte das für eine hysterische Propaganda-Idiotie. Es wundert mich, dass sich Leute darüber wundern, dass die Amerikaner so viel Informationen wie möglich sammeln wollen. Der Unterschied ist doch, ob ein totalitärer Staat die Menschen bespitzelt oder ob eine Demokratie sich über den Streit in der Welt informieren möchte."

Quelle: nmz

Biermann and friends

Bild: dpa

Erinnerung an Georg Elser

Heute vor 75 Jahren wollte Georg Elser im Münchner Bürgerbräukeller Adolf Hitler wegbomben.

"Den Bürgerbräukeller gibt es nicht mehr, er wurde 40 Jahre nach dem Attentat abgerissen. An seiner Stelle stehen der Gasteig und die Verwaltung der Gema."

Quelle: Süddeutsche.de

Vier Freunde

Die GVL hat mit GEMA, VG Bild-Kunst und VG Wort kürzlich einen Parlamentarischen Abend zur EU-Wahrnehmungsrichtlinie veranstaltet und den Dialog mit der Politik intensiviert.

"Mit Ansgar Heveling MdB (CDU), Renate Künast MdB (Bündnis 90/Die Grünen), Halina Wawzyniak MdB (Die Linke) sowie Christian Flisek MdB (SPD) nahmen vier Bundestagsabgeordnete an den Podiumsdiskussionen teil."

Somit können die "Berichterstatter Urheberrecht" ihren Fraktionen wieder einmal mit den gewünschten Informationen aus erster Hand dienen.

Quelle:gvl (Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten)

Warum? Darum!

Den Arbeitskampf, so wie ihn die DGL derzeit führt, hat das Landesarbeitsgericht Hessen "auch in zweiter Instanz als rechtmäßig anerkannt".

Aber warum haben das sogar "Demokraten" in der SPD und im DGB im Einklang mit den Mainstreammedien völlig anders sehen können?

Auch darum: Öfter mal NachDenkSeiten und Fefes Blog lesen!

Entsolidarisierung

O-Ton von Thomas Oppermann (SPD)

„Die GdL nervt ganz Deutschland.

Das Streikrecht ist ein hohes Gut. Jeder hat Verständnis dafür, dass Lokführer angemessen bezahlt werden müssen.

Aber die GdL missbraucht das Streikrecht für ihre Organisationsinteressen und die Macht der Funktionäre.

Eine Minigewerkschaft lässt Deutschland vier Tage still stehen. Dieser Konflikt wird auf dem Rücken der arbeitenden Menschen ausgetragen.

Damit das nicht wieder passieren kann, ist das Gesetz zur Tarifeinheit dringlicher denn je.“

Quelle: SPD BUNDESTAGSFRAKTION

Reale Interessenvertreter

In einem Beitrag der "heute-show" berichtet ein Lobbyist ganz offen, "Wie er "die Jungs" im Bundestag mit guten Impulsen versorgt, ihre Restaurantrechnungen begleicht und griffige Argumentationshilfen zu Parlamentsreden beisteuert".


"Im Kontakt mit den politischen Entscheidungsträgern."

"Für die wichtige Lobbyarbeit" unterhält die GEMA (Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte) sogenannte "politische Verbindungsbüros" .

"Angesiedelt mitten im Berliner Regierungsviertel und ebenso auch im Herzen der EU-Exekutive in Brüssel ist die Direktion Politische Kommunikation jeweils naher und vertrauter Partner der Politik."

Quelle: abgeordnetenwatch.de und GEMA

Partei der Lampenputzer

Nach Meinung der SPD sollen Gewerkschaften wie die GDL vom Streikrecht besser keinen Gebrauch machen.

"Die GDL hat jedes Maß verloren" und "das hat mit Tarifpolitik nichts mehr zu tun", sagt Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD) der Rheinischen Post.

Und für den Kieler Ministerpräsidenten Torsten Albig (SPD) ist der Streik der GDL ein "Schlag ins Gesicht von Millionen Menschen, die ohne die Bahn nicht zur Arbeit, Schule oder Hochschule kommen".

Quelle: ZEIT ONLINE

Hinter verschlossener Tür

Heute fand die 19. Sitzung des Ausschusses Digitale Agenda des Deutschen Bundestages statt.

Zu Gast war EU-Digitalkommissar Günther Oettinger.

Nach dem Mehrheitswillen von CDU/CSU und SPD fand die Sitzung allerdings nicht-öffentlich statt.

Mehr dazu aber bei: DIGITALE LINKE und NETZPOLITIK.ORG

Streik? Nein! Doch! Oh!

Weil die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) vom Streikrecht gebrauch macht, wird sie heute dafür nicht nur vom Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) scharf kritisiert.

Auch bei der SPD hat man für das Verhalten der GDL, nämlich fünf Prozent mehr Lohn auch für die Zugbegleiter und Rangierführer zu fordern, keinerlei Verständnis aufbringen können.

Mal eben einfach so

In Lenggries sollen jetzt Privatvermieter für "Radios und Fernseher vier Jahre rückwirkend Gema-Gebühren nachzahlen".

Quelle: merkur-online.de

Trauen und vertrauen

Bundespräsident Gauck stellt die Frage, ob wir der Linkspartei schon voll vertrauen können. Dabei drängt sich doch viel eher die Frage auf, inwieweit wir der Bundesregierung überhaupt noch trauen dürfen.

CC gegen CC

Der Composers Club (Berufsverband der Auftragskomponisten) wendet sich jetzt in einem offenen Brief an die Intendanten der ARD-Sender.

Denn "in den letzten Tagen wurde publik, dass die ARD-Sender intendieren, vermehrt auf Creative-Commons-Lizenzierung zu setzen, damit ihre Inhalte sich besser im Netz verbreiten können".

Quelle: DEGEM

Papiere mit Schöpfungshöhe

Nach dem Innenministerium versucht nun auch das Verteidigungsministerium das Urheberrecht willkürlich zu nutzen, um eine Veröffentlichung staatlicher Dokumente zu verhindern.

Quelle: Augen geradeaus