30.11.2013

Im besten Sinne bürgerlich


Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hat den Grünen in seinem Bundesland „gewaltige Veränderungen“ attestiert.  faz.net

TRI-Screenshot / Foto: © dpa





Über einen dritten Kabinettsposten für die mit elf Prozent der Wählerstimmen ziemlich schwach auf der Brust daherkommenden Grünen nachzudenken, trauen sich nur die ganz Mutigen. fnp.de

Noch mehr Quatsch


Sigmar Gabriels norwegisches Märchen über die Vorratdatenspeicherung  netzpolitik.org

Zitat: “Und wir haben, wenn sie an Norwegen denken, durch die dortige Vorratsdatenspeicherung, wusste man sehr schnell wer in Oslo der Mörder war, ob er Leute dabei hatte. Das hat sehr geholfen.”

Eine Vorratsdatenspeicherung gab es in Norwegen zu diesem Zeitpunkt aber nicht. Mehr dazu bei SPD-Netzpolitik lesen.

Gabriel spielt mit der Angst der Bürger  ZEIT ONLINE

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) erwartet von der geplanten Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung greifbare Erfolge bei der Kriminalitätsbekämpfung.  handelsblatt.com

29.11.2013

Gute Unterhaltung


"Verschiedene Medien, SPD-Anhänger sowieso, und auch Anwaltskollegen empören sich gerade darüber, dass eine Journalistin namens Marietta Slomka ihre Arbeit macht."  Internet-Law

TRI-Screenshot / © ZDF
"Ist der SPD-Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertrag demokratiefeindlich? Beschädigt er das freie Mandat der Bundestagsabgeordneten? 
SPD-Chef Gabriel fand diese Fragen gestern im Tagesthemen-Interview derartig abartig, dass er Marietta Slomka fast den Gefallen getan hätte, komplett die Fassung zu verlieren."  Verfassungsblog

28.11.2013

Das WIR entscheidet











© titanic-magazin.de


Die SPD-Basis hat es nun in der Hand, ob der Koalitionsvertrag mit der Union zustande kommt. Eine solche Abstimmung gab es noch nie bei einer Regierungsbildung. Entsprechend groß sind die juristischen Vorbehalte.  handelsblatt.com

27.11.2013

GroKo


Der Koalitionsvertrag von Union und SPD erntet in der Presse viel Kritik. Trotzdem hoffen die Kommentatoren auf bessere Regierungsjahre als unter Schwarz-Gelb.  sueddeutsche.de

Schwarz-Rote-Pest


Die Anti-NSA-Sprüche der SPD im Wahlkampf waren Nebelkerzen.  taz.de


Union und SPD wollen die Vorratsdatenspeicherung einführen, so steht es im Koalitionsvertrag.  spiegel.de

Eine Vorratsdatenspeicherung ist aus rechtsstaatlicher und bürgerrechtlicher Sicht nicht akzeptabel.  internet-law.de

Koalitionsvertrag 2013-2017  pdf

Ohne Wenn und Aber


BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN
VERLÄSSLICH UND KLAR FÜR DEN WECHSEL IN HESSEN

Vor der Wahl warb die Partei noch lauthals mit dieser Schlagzeile um Stimmen: “Wer Linkspartei oder Piraten wählt, wacht mit Bouffier auf!” Und jetzt? Ein wahres Lehrstück in Sachen politischer Konsequenz.  Quelle: Extra 3 Blog

TRI-Screenshot












„Wer Linkspartei oder Piraten wählt, wacht mit Volker Bouffier als Ministerpräsident auf. Der Wechsel braucht klare Verhältnisse und eine eindeutige Mehrheit für Rot-Grün. Deshalb bitten wir die Wählerinnen und Wähler, alle Stimmen auf den Wechsel zu konzentrieren und keine Stimme zu verschenken. Es könnten die Stimmen sein, die am Ende für den Wechsel fehlen und Volker Bouffier und seine schwarz-gelbe Truppe im Amt halten. Wir werden in den nächsten Tagen erleben, wie Schwarz-Gelb alles tun wird, um die Linkspartei interessant zu machen. Für einen eventuellen taktischen Vorteil werden CDU und FDP es einmal mehr mit ihren angeblichen Grundüberzeugungen nicht so genau nehmen.”  www.gruene-hessen.de

26.11.2013

Ohne Gewähr


"Kultur ist keine Subvention, sondern eine Investition in unsere Zukunft. Einsparungen in Kulturhaushalten sind nicht geeignet, Haushalte zu sanieren."  (S.122)  GrünDigital


TRI, 17.04.2013  Das Land tut nichts für uns
TRI, 10.02.2013  Schöne Worte statt Taten

25.11.2013

Größenwahn


Die NSA will Gesetze, die ihnen alles erlauben, was sie können. Es ist aber die Aufgabe der Politik und nicht der Geheimdienste, zu definieren, wie eine Gesellschaft aussehen soll.  DIE ZEIT

Der Vierjahresplan der NSA  HIER

23.11.2013

Große-Frust-Koalition


sprengsatz
Alles Fehlanzeige. Kein Programm, das in die Zukunft weist. Es geht weiter mit einer Gesellschaft, die auf Kosten der jüngeren Generation lebt.  Mehr…






Süddeutsche.de
Mit zunehmender Dauer der Verhandlungen über eine Regierungsbildung schwindet einer Umfrage zufolge die Zustimmung der Deutschen für eine große Koalition.  Mehr…

Fragen über Fragen


Zitat: "Was würde eigentlich passieren, wenn man den Menschen, die aus Gewohnheit oder Langerweile noch Fernsehen schauen, nur wunderbare Formate liefern würde? Physiksendungen, Transhumanismussendungen, Geschichtsprogramme, Atonale Musik, so ein Zeug. Würden die Zuschauer verzweifelt anfangen zu lesen? Würden sie weiter schauen? Würde ein Krieg beginnen?"













Alles scheint friedlich nebeneinander zu existieren, alles entwickelt sich weiter, nur das Fernsehen bleibt blöd.  Eine Kolumne von Sibylle Berg

Keine Wendemöglichkeit


"Wir werden prüfen, ob große Erzeuger von Strom aus erneuerbaren Energien einen Grundlastanteil ihrer Maximaleinspeisung garantieren müssen, um so einen Beitrag zur Versorgungssicherheit zu leisten."

Es ist nur ein Satz im Koalitionsvertrag, aber er könnte das Ende der Energiewende bedeuten.  zeit.de

Die Pläne von Union und SPD würden die Energiewende auf Eis legen. Besonders die Bioenergiefirmen sehen sich in ihrer Existenz bedroht und beklagen die Besitzstandswahrung bei den fossilen Energien.  klimaretter.info


Bild TRI-Screenshot / © blog.compact.de

22.11.2013

"Rowdytum" und "Piraterie"


Seegerichtshof ordnet Freilassung der Arctic 30 an

"Der Internationale Seegerichtshof (ISGH) in Hamburg hat am Freitag Russland dazu aufgefordert, die festgesetzten Arctic 30 freizulassen und das Greenpeace-Schiff Arctic Sunrise freizugeben. Die Niederlande sollen dafür mit einer Banksicherheit in Höhe von 3,6 Millionen Euro für die seit über sechzig Tagen in Russland festgesetzten Aktivisten bürgen - solange ein Schiedsverfahren in der Schwebe ist."  GREENPEACE

20.11.2013

Wir laufen nicht davon


Katharina Nocun verabschiedet sich

Die politische Geschäftsführerin der Piraten kündigt ihren Rückzug an. Nocun kann sich die unbezahlte Arbeit nicht leisten.  Quelle: taz.de

Unsere kostenpflichtigen Downloads findet ihr  HIER

Blaues Gold


Nestlé und das Flaschenwasser








Der Schweizer Konzern Nestlé steht an der Spitze des weltweiten Marktes für Flaschenwasser. Mit der Marke „Pure Life“ ist das Unternehmen in Entwicklungsländern sehr erfolgreich. GeoZeit recherchierte die Erfolgsgeschichte des Tafelwassers „Pure Life“ und fand dabei Erstaunliches heraus.  HIER

Profitgier! 
Nestlé hat Wassernutzungsrechte erworben und lässt Fabriken bewachen und einzäunen!  netzfrauen.org

19.11.2013

Kommt mit seinen Gaben


LobbyControl
Die Großspenden an die Parteien reißen nicht ab. Heute wurde bekannt, dass SPD und CDU Großspenden vom Chemie- und Energiekonzern Evonik erhielten. Der Zeitpunkt der Spenden ist auch deswegen brisant, weil in den Koalitionsgesprächen gerade wichtige Weichen in der Energiepolitik gestellt werden.  Mehr…

PRESSEMITTEILUNG, 19.11.2013
Neue Großspenden von Evonik an CDU und SPD: LobbyControl fordert Schranken für Parteispenden  PDF

AKTUELL:
Eine Übersicht über die Affären von 2009 bis 2013 und über die Transparenzblockade von Union und FDP bietet der  Lobbyreport 2013.

17.11.2013

Geheimer Krieg


"Die SZ zeigt mit ihrer Artikelserie die schmutzige und gefährliche Seite der Tätigkeit von Geheimdiensten auf und das ist ein Thema, über das in der Vergangenheit leider viel zu wenig berichtet wurde."  Quelle: Internet-Law

Eine Serie der  Süddeutschen Zeitung  und des  NDR




In gemeinsamen investigativen Recherchen haben der Norddeutsche Rundfunk (NDR) und die "Süddeutsche Zeitung" aufgedeckt, wie amerikanische Militär- und Nachrichtendienst-Einheiten in Deutschland ein Drohnenprogramm aufgesetzt und Spionage betrieben haben. Damit steht fest: Folter, Entführung und Kampfdrohnen-Einsätze wurden auch auf dem Gebiet der Bundesrepublik organisiert.  Quelle: DasErste.de

16.11.2013

15.11.2013

War einmal ein Revoluzzer


Bereits gestern hat SPIEGEL ONLINE berichtet:
Kulturschaffende warnen vor Großer Koalition
Unter den Unterzeichnern: Konstantin Wecker…

Am 22.02.2013 veröffentlicht die Berliner Zeitung ein Gespräch, das Birgit Walter mit Konstantin Wecker geführt hat. Zitat daraus:
BZ: Als im Juni in Deutschland gegen die ruinösen Methoden der Urheberschutzgesellschaft protestiert wurde, waren Sie nicht mit auf der Straße. Da haben Sie sich in den Aufsichtsrat der Gema wählen lassen. In den Aufsichtsrat eines der zweifelhaftesten..Vereine.
KW: Ach, aber Youtube und Google sind nicht zweifelhaft, nein? Das sind menschenrettende Organisationen, oder was? Die Gema ist die letzte Instanz, die uns Autoren schützt. Was soll zweifelhaft sein an der Gema?
BZ: Ihre Struktur, ihr Verteilerschlüssel, vollkommen undemokratisch. Die 3400 Großverdiener unter den 65.000 Mitgliedern entscheiden über die Verteilung der Gelder. Darum fließen 65 Prozent der Einnahmen an 5 Prozent der Urheber. Und Spitzenverdiener wie Sie bekommen überdies noch eine Rente.









Foto: © GEMA

Space Night 2.0


Der Relaunch der Space Night geht in die heiße Phase. Im November werden neue Folgen der Kultserie auf Sendung gehen - mit spektakulären HD-Bildern aus dem All und mit Creative-Commons-Musik aus der Web-Community.










Ziel ist es, die wohl erste deutsche TV-Serie auf den Bildschirm zu bringen, deren Musik ausschließlich in der Web-Community entsteht. Ein einmaliges Vorhaben, das nur mit der Unterstützung der CC-Künstler funktionieren kann.

Text und Foto: © BAYERISCHES FERNSEHEN

13.11.2013

Am Ende des Regenbogens…


Von Donnerstag an zeigt Yahoo nun wöchentlich gefälschte Nachrichten unter dem Namen "Postillon24".

Für den Postillon ist dies ein Schritt zur weiteren Professionalisierung.

Artikel des Postillons gehören zu den meistgeteilten im deutschsprachigen Internet.  HIER und HIER

Text-Quelle: © Süddeutsche.de  Bild: TRI-Screenshot

12.11.2013

Schnauze, ihr Ahnungslosen


Sascha Lobo
Die digitale Totalüberwachung verfolgt ein Ziel: den Kontrollstaat, in dem nicht Bürger den Staat kontrollieren, sondern umgekehrt.  Mehr…

TRI, 28.07.2013  Wenn alles unter Kontrolle ist

10.11.2013

Er kann's nicht lassen


"Als der Siegtreffer der "Wölfe" auf der Anzeigetafel der Allianz Arena eingeblendet wurde, sprang Hoeneß als einziger auf der VIP-Tribüne auf, ballte die Faust und erzählte hinterher, dass er eine Wette laufen gehabt hätte."  Quelle: sport1.de

Bild.de: Wie viel haben Sie gewonnen? Hoeneß schmunzelnd: „Es reicht für ein Wochenende ...“​  HIER
TRI-Screenshot / © Dennis Brosda

DIE WELT
Dass er just in dieser Zeit von einer privaten Wette berichtet, ist eine Eselei sondergleichen.  Mehr…

09.11.2013

Wohltäter der Menschheit


WirtschaftsWoche Online Schlagzeilen
Die Ermittlungen im Fall des Wechsels des ehemaligen Staatsministers Eckart von Klaeden zu Daimler weiten sich aus.  Mehr…

Grafik: © verquer.org
"Der umstrittene Wechsel des bisherigen Kanzleramts-Staatsministers Eckart von Klaeden zu Daimler hat für den Autobauer ein juristisches Nachspiel."  Quelle: Handelsblatt


LobbyControl: Höchste Zeit für Regeln für Seitenwechsler  HIER

08.11.2013

The NSA Time Tunnel


heise online News
Was bisher geschah: Zeitleiste zum NSA-Überwachungsskandal  HIER

Zitat: "Vor mehr als 5 Monaten haben Zeitungen zu enthüllen begonnen, wie allumfassend die US-amerikanische National Security Agency (NSA) und andere westliche Geheimdienste die weltweite Kommunikation überwachen… Seit Beginn der Enthüllungen berichten heise online und c't ausführlich über die Enthüllungen und deren Bedeutung. Diese Zeitleiste gibt einen Überblick."  Quelle: heise online

07.11.2013

The Dutch against Plasterk


netzpolitik.org
Niederländer verklagen ihre Regierung wegen NSA-Kooperation  HIER

Jeroen van Beek: 
“It seems that the Netherlands ‘shopped around’ at foreign governments for data it cannot acquire here legally. Nobody seems to be accountable for or is transparent about what exactly happens in the Netherlands. The court must critically examine this.”  

Gut fürs Gehirn


Videospielen vergrößert Hirnbereiche, die für räumliche Orientierung, Gedächtnisbildung, strategisches Denken sowie Feinmotorik bedeutsam sind.  Quelle: MAX-PLANCK-GESELLSCHAFT

Zitat: "Um herauszufinden, wie sich Videospielen auf das Gehirn auswirkt, ließen die Wissenschaftler aus Berlin Erwachsene über zwei Monate hinweg täglich 30 Minuten das Videospiel „Super Mario 64“ spielen."  Bild: © Ulrich Knappek

06.11.2013

Glück im Unglück?


taz.de
Eine Expertenkommission zieht eine vernichtende Bilanz über die Haasenburg-Heime.  Mehr…

TRI Screenshot
Ein ehemaliger Erzieher im Gespräch mit dem rbb  HIER



Bericht und Empfehlungen der unabhängigen Kommission zur Untersuchung der Einrichtungen der Haasenburg GmbH.  HIER

draußen!


Nachbarn flyern gegen neue Redaktionsräume einer Obdachlosen-Zeitschrift in Münster  Mehr…

Zitat: "Wir haben soviel Shice um die Ohren: NSU, NSA, vor den Grenzen Europas sterbende Flüchtlinge, Arme, die immer ärmer werden, 15-jährige Schüler, die von der Arbeitsagentur dazu genötigt werden, ihre Schule abzubrechen, um kein ALG 2 mehr zu beziehen und und und. Und wem haut man auf den Kopf? Den ganz armen Schweinen." 
Text-Quelle: Das Kraftfuttermischwerk


draußen! Straßenmagazin für Münster und das Münsterland  HIER

05.11.2013

In the heart of Berlin


SPIEGEL ONLINE
Neue Vorwürfe in der Abhöraffäre belasten das Verhältnis zwischen Berlin und London  HIER

04.11.2013

Heraus aus der SPD





Foto: TRI Screenshot

ZEIT ONLINE - Yasmina Banaszczuk engagierte sich in der SPD, machte Straßenwahlkampf, brachte Netz- und Partizipationsthemen voran. Dann aber passierte etwas. Hier erklärt sie sich

TRI, 19.10.2013  "Weiter so" für 8,50 Euro

Aus Versehen geschmacklos


Bad Klosterlausnitz - Dem Sauna-Wellnesspark "Kristall" im thüringischen Bad Klosterlausnitz ist offenbar ein Wortspiel mit seinem Namen gründlich daneben gegangen: Der Veranstalter warb auf seiner Internetseite für die "lange romantische Kristall-Nacht" - ausgerechnet am 9. November.  Quelle: SPIEGEL ONLINE

Mehr Überwachung wagen


Zitat: "Wenn die Tatsache, dass Geheimdienste unsere Demokratie gefährden, nicht zügig in das öffentliche Bewusstsein vordringt, dann wird es der freiheitlich-demokratische Rechtsstaat nicht nur, aber auch, hierzulande in Zukunft nicht leicht haben, sich zu behaupten. Dass konservative Politiker in Deutschland beispielsweise die Internetüberwachung noch ausweiten wollen, kann man aktuell bei Heise nachlesen."  Quelle: Internet-Law

heise online News
CDU und CSU drängen im Rahmen der Koalitionsverhandlungen mit der SPD in der Arbeitsgruppe Inneres auf eine deutliche Verschärfung und Ausweitung der Internetüberwachung.  Mehr…

03.11.2013

Fukushima bleibt unbewohnbar


SPIEGEL ONLINE
"Ihr könnt dort nicht mehr leben"  HIER






© REUTERS


ZEIT ONLINE
Gebiet um Fukushima bleibt unbewohnbar  HIER









© REUTERS


DIE WELT
150.000 Menschen mussten wegen der Atomkatastrophe von Fukushima ihr Zuhause verlassen. Jetzt hat die japanische Regierung angedeutet, dass sie wohl nie wieder zurückkehren dürfen.  Mehr…

01.11.2013

Liberaler Antikommunist


ZEIT ONLINE
Hans-Peter Friedrich wollte nie Innenminister werden, entsprechend hat er auch seine Arbeit gemacht.  Mehr…

Zitat: "Friedrich kommt aus Naila, einer Kleinstadt an der damaligen Zonengrenze, aus "Bayerisch Sibirien". Mit seiner protestantischen Familie ist er sonntags immer durchs Höllental gewandert, bis man an die innerdeutsche Grenze kam, da war dann "die Welt zu Ende", wie er sagt. Einmal ist hinter dem Haus eine Familie aus der DDR mit einem selbst gebastelten Ballon gelandet. Der junge Friedrich wurde überzeugter Antikommunist, einer von der liberalen Sorte."